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Hier spricht die Pozilei

Weil er eine Warn- und Schutzjacke mit der Aufschrift „POZILEI“ getragen hat, die fast genauso aussieht wie die Uniform der nordrhein-westfälischen Polizei, muss ein Mann eine Geldstrafe zahlen. Das hat das Oberlandesgericht Hamm in einem Beschluss bestätigt (Beschluss vom 09.06.2022 – Aktenzeichen: 4 RVs 62/22).

Der Mann trug eine dunkelblaue Hose sowie eine neongelb-dunkelblaue Jacke mit silbernen reflektierenden Streifen. Auf der Jacke stand in großen, silbernen Buchstaben "POZILEI". An einer Kreuzung klopfte der Mann an die Fensterscheibe eines Autos und kritisierte die Fahrerin für ihre Fahrweise.

Das Landgericht Paderborn verurteile ihn dafür zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen á 55 Euro wegen des unbefugten Tragens einer Uniform nach § 132a Abs. 1 Nr. 4 Strafgesetzbuch (StGB). Das Oberlandesgericht Hamm bestätigte diese Entscheidung nun.

Trotz der bewusst falschen Schreibweise „Pozilei“ hätte die Jacke der Uniform der nordrhein-westfälischen Fahrradpolizei zum Verwechseln ähnlich gesehen. Die Verwechslungsgefahr, vor der § 132a StGB schützen soll, sei damit gegeben gewesen. Dass die Zeuginnen und Zeugen des Vorfalls letztlich doch bemerkten, dass es sich nicht um einen echten Polizisten gehandelt hat, sei bei der Bewertung unerheblich. Denn geschützt werden solle mit der Norm schon vor der bloßen Gefahr solcher Verwechslungen.

Quelle: Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Hamm vom 27.06.2022